Alles auf Null oder kein Wunschkonzert

Alles auf Null oder kein Wunschkonzert
Liebe Schlierbacher Einwohner und Freunde der FUW. Letztes Jahr sind
wir zur Gemeinderatswahl motiviert mit einem durchdachten
Wahlprogramm angetreten, unseren Heimatort Schlierbach mit guten
Vorschlägen und Ideen weiterzuentwickeln. Doch seit der Corona-Krise
Anfang des Jahres und seinen Begleiterscheinungen entwickelte sich
plötzlich alles etwas anders.
Einschränkungen unserer Grundrechte in für uns nie gekannten
Dimensionen und Bereichen unseres Lebens regen uns zum
Nachdenken an. Sorgen um die eigene Gesundheit, die der Familie, die
Sorge um den Erhalt des eigenen Arbeitsplatzes und möglicherweise
auch dem Erhalt der eigenen Firma beschäftigen uns in diesen Tagen.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet mit der schwersten
globalen Rezession seit fast 100 Jahren. Die globale Wirtschaftsleistung
könnte in diesem Jahr um 3 Prozent zurückgehen, die in unserer
Eurozone sogar um 7,5 %. In Deutschland soll die Wirtschaft dem IWF
zufolge im Vergleich zum Vorjahr um ca. 7 Prozent schrumpfen, nach
Aussagen der Allianzgruppe sogar um 8,9 %.
Diese Aussichten haben uns daher veranlasst, unsere ursprünglichen
Ideen aus unserem Wahlprogramm und auch unsere Haushaltsanträge
an die voraussichtlich sinkenden Steuereinnahmen unserer Gemeinde
pragmatisch und sinnvoll anzupassen. Nachfolgend unsere Anträge:
Antrag 1 Radwegkonzept
Wir sind der Ansicht, dass das bestehende Radwegekonzept der
Landreise Göppingen und Esslingen innerhalb unseres Orts nicht
abschließend zu Ende gedacht wurde. Hier enden die aus unseren
umliegenden Gemeinden kommenden Radwege am Ortsrand und eine
Weiterführung oder Anknüpfung über unseren Ortskern fehlt.
Daher möchten wir eine Fortführung und Anbindung der aus Hattenhofen
und Ohmden kommenden Radwege durch den Ort Schlierbach an das
Radwegenetz Kirchheim, Albershausen und Ebersbach mit einer
parallelen Prüfung von Zuschüssen durch Bund, Land und Kreis
erreichen, Beantragen weiter eine Beratung im technischen Ausschuss
(TA) im Jahr 2020 und die Durchführung der Maßnahme im Jahr 2021.
Verwaltung und Gemeinderat einigten sich auf die Vorgehensweise,
einen zukünftigen, möglichen Verlauf des Radwegs durch Schlierbach in
diesem Jahr durch eine Verkehrsschau mit dem zuständigen
Landratsamt zu prüfen.
Antrag 2 Ruhe- und Aussichtsbänke
Unser Heimatort Schlierbach hat viele schöne und markante
Aussichtspunkte auf unserer Markung zu bieten. Diese schönen Ecken
unserer Heimatgemeinde laden ein zum Verweilen und daher möchten
wir unseren Einwohnern, speziell Radfahrern und unseren Wanderer
diese Aussichtspunkte näherbringen.
Unser Antrag beinhaltet den Kauf und die Aufstellung von Ruhebänken
auf Schlierbacher Markung an besonders geeigneten Aussichtspunkten
unter Mitwirkung und Befragung von Schlierbacher Vereinen und der
Schlierbacher Bevölkerung. (Kosten 6 x 1.000 Euro = 6.000 Euro)
Nachdem im Haushaltsplan unserer Verwaltung bereits Mittel in Höhe
von 2.000 € für diese Maßnahme eingestellt waren, wurde dieser Antrag
auf Erhöhung der Finanzmittel in diesem Jahr abgelehnt.
Antrag 3 „Mitfahrbänkle“
In den letzten Monaten sind unseren Fraktionsmitgliedern
„Mitfahrbänkle“ in den umliegenden Nachbargemeinden als gute Idee
und unter dem Stichpunkt Nachhaltigkeit und Anregung zum Miteinander
positiv aufgefallen.
Deshalb haben wir einen Antrag auf Kauf und Errichtung sogenannter
„Mitfahrbänkle“ nach dem Vorbild von Hattenhofen und Rosswälden mit
den möglichen Standorten in Richtung Kirchheim und Göppingen
gestellt. (Kosten 2 x 1.000 Euro = 2000 Euro)
Dieser Antrag wurde mit der Bitte an unsere Gemeindeverwaltung
zurückgestellt, bei den genannten Nachbargemeinden entsprechende
Informationen über Nutzung und Erfahrungswerten einzuholen.
Antrag 4 Schlierbach blüht auf
Mit diesem Antrag soll ein guter Denkansatz unserer
Gemeindeverwaltung auf das private Handeln und Tun unserer Bürger
auf ihren Grundstücken übertragen werden.
Wir möchten die Erweiterung der geplanten Initiative unserer
Gemeindeverwaltung auf unsere Schlierbacher Bürger übertragen, die
dann von der Gemeindeverwaltung vergünstigte Blütenmischungen und
Samen zur Bepflanzung ihrer Schlierbacher Privatgrundstücke erhalten.
(Gesamtkosten des Antrags 5.000 Euro, Abgabe an Privathaushalte
max. 50 Euro Zuschuss. Alternativ, Abholung von rationierten Päckchen
der Blütenmischungen auf dem Rathaus)
Diesem Antrag wurde grundsätzlich zugestimmt, die Umsetzung des
Antrags wird im zuständigen Ausschuss und mit dem bestehenden
Konzept „Schlierbach blüht auf“ sowie den beratenden Fachleuten in
diesem Jahr abgestimmt.
Antrag 5 Förderung des Streuobstbaus
Dieser Antrag betrifft die Wiederauflage des in den letzten Jahren
bewährten Förderprogramms für den Streuobstbau, also 10 Euro pro
Baum, max. 5 Bäume pro Familie und Grundstück. (Fördertopf in Höhe
von 2.000 Euro)
Der Antrag wurde von der Gemeindeverwaltung bereits aus den
Erfahrungen der vergangenen Jahre mit einem Erfahrungsansatz von
1.000 € im Haushalt berücksichtigt.
Antrag 6 Aschenbecher
Für viele unserer Bürger ist die Verschmutzung öffentlicher
Flächen, wie zum Beispiel der Spielplatz und die Wege rund um unseren
Schlierbacher See, ein Grundübel.
Deshalb beantragten wir die Umrüstung bzw. Erweiterung von
bestehenden öffentlichen Müllbehältern um Aschenbecher.
(Gesamtkosten 2.000 Euro)
Diesen Antrag zogen wir nach einer kontroversen Diskussion zurück und
werden in naher Zukunft und in Eigenregie einen Lösungsansatz
erarbeiten.
Antrag 7 Schulhof
Die abgeschlossene Erweiterung unserer Schule ist aus unserer Sicht
gelungen. Der alte Schul- und Pausenhof ist aber leider durch angefaulte
Holzpalisaden, brüchigen Asphalt und in die Jahre gekommenen
Pflanzenbewuchs unansehnlich und bedarf einer Überplanung.
Darum wünschen wir uns die Erstellung einer Konzeption zur
Umgestaltung des alten Schulhofs durch einen Landschaftsarchitekten.
Planung in 2020, Umsetzung in den Sommerferien 2021. (Einstellung
einer 1. Planungsrate i.H.v. 5.000 Euro)
Der Antrag wurde grundsätzlich positiv gesehen und Mittel in Höhe von
15.000 € in die mittelfristige Finanzplanung eingestellt. Die Konzeption
auf das Jahr 2022 verschoben, die Mitglieder des TA werden in diesem
Jahr den Schulhof wegen punktuellen Veränderungen begutachten.
Antrag 8 Sanierung des Kunstrasensportplatzes
Der Kunstrasensportplatz ist in die Jahre gekommen und bedarf einer
Sanierung. Die nach oben ausgerichteten Fasern (Flor) sind größtenteils
durch UV-Strahlung in Mitleidenschaft gezogen, abgebrochen und damit
nicht mehr reparabel. Stoßdämpfendes Gummigranulat kann nicht mehr
verfüllt werden, weil es durch den fehlenden Flor nicht mehr gehalten
werden kann. Sand wurde als Pflege- und Reparaturmaßnahme in den
letzten Jahren verfüllt, dadurch ist der Platz sehr hart und birgt für
Sportler ein Risiko für Sportverletzungen.
Darum beantragen wir die Vorbereitung der Sanierung des
Kunstrasensportplatzes durch die Besichtigung und Begutachtung eines
geeigneten, spezialisierten Landschaftsarchitekten und die Erstellung
einer Kostenberechnung. Parallel beantragen wir die Besichtigung von
entsprechenden, neu erstellten Kunstrasenplätzen in der näheren
Umgebung durch den TA und Gespräche mit den Eigentümern und
Nutzern wegen Erfahrungswerten bei Pflegekosten und
Pflegeaufwendungen. (Einstellung einer 1. Planungsrate i.H.v. 5.000
Euro)
Dieser Antrag wurde von der Gemeindeverwaltung bereits mit einer
Planungsrate in Höhe von 50.000 € in den Haushalt aufgenommen.
Weiter wird in diesem Jahr noch die Aufnahme in das
Sportstättenförderprogramm des Landes Baden-Württemberg beantragt.
Antrag 9 Energiepolitisches Arbeitsprogramm
Wir beantragen, dass sich die Gemeinde Schlierbach für den European
Energy Award unter Einbezug der bekannten Fördermittel bewirbt.
Wir möchten unsere bisherigen Bemühungen um den Klimaschutz in ein
vom Land bezuschusstes Förderprogramm eingliedern. Hier erhoffen wir
von unserer Verwaltung weitere, bisher nicht genutzte Denkansätze zur
Verbesserung unserer Bemühungen um den Klimaschutz.
Die Gemeindeverwaltung wird sich in diesem Jahr bei einer
Nachbarkommune, z.B. Hattenhofen oder Dettingen/T. mit den
Mitgliedern des VA und Gesprächen über den Verwaltungsaufwand
dieses Förderprogramms erkundigen.
Antrag 10 Ansiedlung eines Hotels
Aufnahme von Verhandlungen mit einem Investor, um in unserem
Gewerbegebiet mittelfristig einen Hotelbetrieb anzusiedeln.
Der Antrag wurde angenommen.
Antrag 11 Verlegung des Wertstoffhofs
Wir beantragen eine Prüfung, inwieweit unser Grüngutplatz mit Asphalt
befestigt werden kann – und dann der Wertstoffhof komplett an den
Standort des Grüngutplatzes verlegt werden kann.
Hintergrund sind Anfragen unserer Einwohner mit den Problemen,
einerseits zu wenig Parkflächen für die Nutzer unseres Wertstoffhofs am
jetzigen Standort ausweisen zu können und andererseits, zu klein
dimensionierte Container mangels Rangiermöglichkeit der
Verladefahrzeuge vorhalten zu müssen.
Die Verwaltung prüft alternative Standorte für den Wertstoffhof. Eine
Verlegung an den Standort des Grünmüllplatz ist aus Gründen des
Baurechts und des Wasserschutzes nicht genehmigungsfähig.
Antrag 12 WLAN in öffentlichen Gebäuden
Wir beantragen eine Prüfung, inwieweit unsere öffentlichen Gebäude mit
WLAN ausgerüstet werden können. (Bürgersaal im Farrenstall,
Dorfwiesenhalle mit Gymnastiksaal, Bürgersaal im Rathaus, Sporthalle
Bergreute, ect.)
Hintergrund ist folgender, Sportgruppen und Familienfeiern begleiten ihre
Veranstaltungen zunehmend mit Musik und Beiträgen aus dem Internet.
Hier sollten von verschiedenen Anbietern Angebote über ein offenesoder alternativ geschlossenes WLAN-Netz eingeholt werden und in
diesem Jahr ein Beschluss über die in Frage kommenden öffentlichen
Gebäude und das Netz getroffen werden.
Die Verwaltung wird in diesem Jahr verschiedene Angebote für ein
geschlossenes- und ein offenes Netz einholen und anschließend dem
Gemeinderat zur Entscheidung vorlegen.
Zu allerletzt sagen an dieser Stelle Danke an alle Arbeitnehmer,
Freiberufler, Selbstständige, Firmen und Gewerbetreibende, die in dieser
schweren Zeit helfen, unser Leben hier in Schlierbach so normal wie
irgendwie zu ermöglichen.
Gabi Kuch, Michael Neumann, Jochen Maurer, Florian Henzler, August
Leins, Martin Lutz und Jörn Feldsieper für die FUW-Fraktion.